Änderungen bei grenzüberschreitenden Verbringungen

Seit dem 12. Juli wird die neue EG-Verordnung über die Verbringung von Abfällen angewandt. Damit ändert sich beim grenzüberschreitenden Transport einiges an den Begleitpapieren. Die für die Transporteure wichtigsten Neuigkeiten werden hier kurz erläutert.

Mit der neuen Verordnung werden die Abfälle in neue Kategorien eingestuft. Die rote, gelbe und grüne Liste, die bisher bei Abfällen zur Verwertung anzuwenden waren, wurden neu gefasst und zu einer gelben und einer grünen Liste zusammengefasst.

Beim grenzüberschreitenden Abfalltransport sind wie bisher das Notifizierungsformular und das Begleitformular mitzuführen. Diese Formulare wurden etwas geändert, die Grundstruktur wurde aber beibehalten. Diese Papiere entsprechen in etwa dem Entsorgungsnachweis und dem Begleitschein, die bei innerdeutschen Transporten nötig sind.

Im Unterschied zu den innerdeutschen Verkehren werden in die Formblätter für grenzüberschreitende Verbringungen die Transportunternehmen schon während des Genehmigungsverfahrens eingetragen. Es kann auch eine Liste der möglichen Beförderer beigefügt werden. Wichtig ist der Nachweis der Haftpflichtversicherung. Die Behörden kontrollieren ebenfalls, ob eine Transportgenehmigung vorhanden ist.

Während des Transports wird auf Kopien des Begleitformulars jeweils die Übergabe bestätigt.

Bei Abfällen zur Verwertung, die in der grünen Liste aufgeführt sind, gelten andere als die oben beschriebenen Regeln. Hier sind zwar lediglich allgemeine Informationspflichten zu erfüllen, die Anforderungen sind jedoch strenger geworden. Die Informationen über die Abfälle müssen jetzt in einem Formular angegeben werden, und es muss ein Vertrag über die Verbringung geschlossen sein. Der Transporteur muss allerdings nur das Formular mitführen. Er trägt sich als Beförderer ein und händigt eine Kopie an den Übergebenden aus. (Stand 09/07)